Bundesverkehrswegeplan 2030
Ein wichtiger Schritt zur nachhaltigen Mobilitätssicherung für Deutschland war der Beschluss des Bundesverkehrswegeplans 2030 am 03. August 2016. Damit leitete das Bundesverkehrsministerium die längst überfällige Diskussion zur nachhaltigen Investition in dringend erforderliche Infrastrukturprojekte ein.

Der Bundesverkehrswegeplan enthält rund 1.000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 264,5 Milliarden Euro. Davon entfallen 49,4 Prozent auf die Straße, 41,3 Prozent auf die Schiene und 9,3 Prozent auf Wasserstraßen. Von 2016 bis 2030 sollen 69 Prozent der Gesamtmittel in den Erhalt der Infrastruktur fließen.
   
Forderung
Der VHSp begrüßt, dass das Bundesverkehrsministerium einen eindeutigen Schwerpunkt auf die Beseitigung von Engpässen und den Ausbau wichtiger Hauptverkehrsachsen gelegt hat. Davon wird insbesondere die Metropolregion Hamburg profitieren, nachdem sie jahrzehntelang bei Verkehrsprojekte mehr als stiefmütterlich behandelt worden ist. Von zentraler Bedeutung für den Erfolg ist aber, dass nunmehr auch Bund und Länder die notwendigen Planungskapazitäten zur Verfügung stellen, um die Projekte des Bundesverkehrswegeplans 2030 zügig realisieren zu können.
 
Mit dem Ausbau der notwendigen Planungskapazitäten einhergehen muss aber auch eine deutliche Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte. Dazu muss in der nächsten Legislaturperiode unverzüglich ein Planungsbeschleunigungsgesetz verabschiedet werden.

Weiterhin fordert der VHSp die norddeutschen Bundesländer dazu auf, sich ebenfalls Gedanken über eine Neuauflage der Ahrensburger Liste zu machen, nachdem die meisten Projekte inzwischen auf den Weg gebracht worden sind und der Bundesverkehrswegeplan nur Maßnahmen bis 2030 abdeckt. Insofern müssen perspektivische Überlegungen für zusätzliche Ausbaumaßnahmen ab 2030 angestellt werden.



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